Pfandbriefforum

Emittenten
 

 Die Entwicklung des Pfandbriefes
 Hypothekarisch besicherte Pfandbriefe
 Öffentliche (Kommunal-) Pfandbriefe
 Fundierte Bankschuldverschreibung


Basis-Information

» Öffentliche (Kommunal-) Pfandbriefe

  • Öffentliche Pfandbriefe sind Schuldverschreibungen, die durch Forderungen an Körperschaften öffentlichen Rechts gedeckt sind. Die Deckungswerte werden in ein Deckungsregister eingetragen, das die Gesamtheit der begebenen öffentlichen Pfandbriefe besichert. Es ist nicht erlaubt, bestimmten Pfandbriefemissionen Teile des Deckungsstockes zuzuordnen.  
  • Für den öffentlichen Deckungsstock eignen sich
    • Forderungen gegenüber öffentlich-rechtlichen Organisationen in Österreich (z.B. Republik Österreich, Länder, Gemeinden) bzw. Forderungen deren Rückzahlung von diesen Organisationen garantiert wird.

    • Forderungen an Zentral- und Regionalregierungen bzw. örtlichen Gebietskörperschaften in den anderen Mitgliedsländern des Europäischen Wirtschaftsraums und der Schweiz (die eine Risikogewichtung von max. 20% aufweisen) oder Forderungen, die durch diese Körperschaften garantiert sind.

    • Wertpapiere, die von einer der vorgenannten Institutionen begeben oder garantiert werden.
  • Der Emittent muss jederzeit eine verpflichtende Überbesicherung von mindestens 2% des Nennwertes der Pfandbriefemissionen sicherstellen. Die Überbesicherung ist in börsenotierten Wertpapieren oder in Bargeld zu halten. In der Regel erfolgt eine zusätzliche (freiwillige) Überbesicherung durch Forderungen.
  • Das Zinseinkommen der Werte im Deckungsstock muss die Zinszahlungen an die Pfandbrief-Investoren zumindest decken.
  • Im Falle der Insolvenz des Emittenten werden die Forderungen im Deckungsstock von den übrigen Aktiva der Konkursmasse getrennt („Sondervermögen“). Die Ansprüche der Investoren von Pfandbriefen werden aus den Erträgen und Rückzahlungen dieser Forderungen bevorzugt bedient. Ein besonderer Verwalter des Deckungsstocks wird ernannt, der die Verpflichtung hat, die Forderungen im Deckungsstock weiter zu betreuen.
  • Rechtsgrundlage ist das österreichische Hypothekenbankgesetz (HypBG) und das Pfandbriefgesetz (PfandbriefG). Die Sicherheit der Pfandbriefe betreffenden Bestimmungen sind in beiden Gesetzen de facto ident.
  • Die jederzeitige Deckung der  begebenen Pfandbriefe und die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften wird – zusätzlich zur allgemeinen Bankaufsicht – durch das österreichische Finanzministerium bzw. die jeweilige Landesregierung ernannten Treuhändern überwacht.

„Aufgrund des engmaschigen Sicherheitsnetzes sind Pfandbriefe (sowohl öffentliche Pfandbriefe in EUR als auch Hypothekenpfandbriefe) als mündelsicher nach österreichischem Zivilrecht.“